Montag, 16. Juni 2014

Unser Grüßaugust vom Dienst spielt wieder mal den Scharfmacher.....


Man fragt sich warum ein Bundespräsident, zumal noch bei einem Auslandsaufenthalt immer häufiger den Einsatz militärischer Mittel ins Gespräch bringt. Wann hat Gauck jemals zu irgendeinem Konflikt auch nur einen Gedanken zu einer friedlichen Lösung von Problemen in der Welt eingebracht. Es spielt nahezu so fahrlässig mit dem Gedanken von Militäreinsätzen wie einstmals Willem Zwo.Man fühlt sich bei der Parallelsetzung von Polizei und Militär an ganz typische Fangfrage vor dem Ausschuss zur Prüfung der Gesinnung von Kriegsdienstverweigern erinnert. Auch da wurde immer die Gleichsetzung von Militär und Polizei vorgenommen, denn schließlich trügen beide Waffen uns müssten zur Not schießen. Es ist zynisch wenn Gauck einen Polizeieinsatz mit einem Militäreinsatz vergleicht. Die Polizei dient zur Durchsetzung des Rechts, sie bedeutet eine Überwindung der Selbstjustiz und des Einsatzes von Gewalt durch jeden Einzelnen. Wer das Militär und dazuhin als einzelnes Staatsoberhaupt zur Weltpolizei erhebt, begeht einen Rückfall in das Denken, das noch bis Mitte des letzten Jahrhunderts vorherrschte, nämlich, dass im Verhältnis zu den Staaten untereinander ein Recht gebe, Krieg zu führen. Die Polizei hat das Recht körperliche Gewalt auszuüben, zur Gefahrenabwehr und um den inneren Rechtsfrieden wieder herzustellen. Sie hat nicht wie das Militär das Recht und den Auftrag mit militärischen Waffen Menschen zu töten und den Freind zu vernichten. Solange wir keine „Weltpolizei“ haben, solange muss für alle Staaten das Völkerrecht gelten.Gauck spielt mit seinen Einlassungen Menschenrechte gegen das Völkerrecht aus.Wer, wie Gauck Polizei und Militär gleichsetzt, kommt mit dem nächsten Schritt zum Militäreinsatz (als Polizeieinsatz) im Innern.
Quelle: Nachdenkseiten

“Wir ha’m ein Grundgesetz, das soll den Rechtsstaat garantieren.Was hilft’s, wenn sie nach Lust und Laune dran manipulieren,Die Scharfmacher, die immer von der Friedensmission quasselnUnd unterm Tisch schon emsig mit dem Säbel rasseln?Der alte Glanz in ihren Augen beim großen Zapfenstreich,Abteilung kehrt, im Gleichschritt marsch, ein Lied und heim ins Reich!„Nie wieder soll von diesem Land Gewalt ausgehen!“„Wir müssen Flagge zeigen, dürfen nicht beiseite stehen!“„Rein humanitär natürlich und ganz ohne Blutvergießen!“„Kampfeinsätze sind jetzt nicht mehr so ganz auszuschließen.“Sie zieh’n uns immer tiefer rein, Stück für Stück,Und seit heute früh um fünf Uhr schießen wir wieder zurück!” (Reinhard Mey)  

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