Sonntag, 15. Januar 2017

Hessens CDU fordert Steinbach zu Mandatsverzicht auf - diese Heuchler!

Als vor kurzem Frau Claudia Martin ankündigte, die baden-württembergische AfD-Fraktion zu verlassen und die AfD Frau Martin zum Mandatsverzicht aufforderte, bestärkte die schwarze Brut (und auch rot-grün-gelb) Frau Martin darin, ihr Mandat zu behalten, denn das Mandat wäre ja nicht an die Partei gebunden. Frau Martin wurde ja über die Landesliste der AfD gewählt.

Bei Frau Steinbach fordert dieselbe schwarze Brut nun zum Mandatsverzicht auf, obwohl sie ja als Abgeordnete im Wahlkreis Frankfurt direkt gewählt wurde:
 "Es wäre konsequent, wenn sie nun auch ihr Bundestagsmandat niederlegt, das sie über die CDU geholt und der Partei zu verdanken hat", sagte Generalsekretär Manfred Pentz am Samstag in Wiesbaden"
Ein Kommentar erübrigt sich wohl.

Quelle: Finanznachrichten



Samstag, 14. Januar 2017

GERADEAUS UND AUTHENTISCH - Pressekonferenz von Donald Trump

"Für mich war Trump ehrlich, brutal-geradeaus – authentisch: Seht her, hier steht einer, der sich nicht einschüchtern und die Butter vom Brot nehmen lässt bei aggressiven Fragen von Journalisten, die ihn ans Kreuz nageln wollen. Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus. So einfach ist das. Trump hat sich authentisch verhalten, wie jemand, der noch Ehre im Leib hat, wenn man gerade einen Kübel unbewiesenen Schmutzes über ihn ausgeschüttet hat"

"Interessant ist, dass sich der kurzfristig angezettelten FakeNews-Kampagne am Mittwoch viele deutsche Medien angeschlossen haben, gerade auch jene, die sonst überkorrekt selbst dann noch von „mutmaßlichen Tatverdächtigen“ im Konjunktiv sprechen, wenn der Täter schon durch DNA-Analyse zweifelsfrei überführt ist. Wenn Trump sich dann auf der Pressekonferenz die Reporter aussucht und andere wegen fakenews-Journalismus links liegen lässt, geht das für mich vollkommen in Ordnung. Es ist sein gutes Recht und zeigt, wo es mit ihm lang geht: Mit mir nicht, Freunde!"

"Ich wünsche mir solche Pressekonferenzen auch in Deutschland. Hier scheinen die Journalisten in Hab-acht-Stellung zu erstarren, wenn ihnen Angela Merkel oder ihre Entourage gegenübertritt. Mit Bückling im Kreuz sondern sie dann vielfach harmlose Fragen ab. Amerikanische Pressekonferenzen sind zwar anstrengender, die Reporter frecher, aber mit Sicherheit authentischer und in ihrer Art ehrlicher"

Bei uns kann Murksels Oberdummschwätzer Seibert der Lügenpressemeute die Story vom Wolf erzählen. Und die Meute glaubt ihm kritiklos.

Quelle: Tichys Einblick

Journalisten fragen - Maasmännchen antwortet nicht

"Heute müssen wir höllisch aufpassen, weil Justizapparat-Anführer Maas, der Fake News mit Gefängnis bestrafen will, höchstselbst seinen Auftritt hatte. Wie schnell unterläuft einem ein Zitierfehler!? Oder ein unbedachtes Wort!"

"Zum Beispiel: Darf man Deutschland als dümmsten Staat der Welt bezeichnen? Wenn man es begründen kann? Dieser Amri! 14 Identitäten. Sozialbetrug. Aufgegriffen mit gefälschten Pässen. Stefan Aust nannte das Ganze einen „außerordentlichen Vorgang“ und fragte fast nebenbei den Justizminister: „Ist das nicht strafbar, Herr Maas?“

"Es war die übliche Donnerstag-Abend-Pillenausgabe bei Schwester Maybrit. Mit dem Alles-wird-gut-Medikament für Leute mit mittlerem IQ. Wieder wurde vergessen, den Beipack-Zettel einzublenden: Wer noch alle Tassen im Schrank hat, sollte besser nicht zuschauen, außer mit viel Alkohol im Blut."

Gesamter Bericht: Tichys Einblick

Donnerstag, 12. Januar 2017

Kampa 2017 - Angriff auf die Pressefreiheit

"Was haben Vorratsdatenspeicherung, Facebook-Überwachung, Wahrheitskommission, Legalisierung von Kinderehe, NoHateSpeech, Scharia-Verständnis, Annäherung an Saudi Arabien, Islamisten-Bekämpfung mit Augenmaß, Boykott-Kampagnen gegen kritische Medien und Denunzierung der Oppositionswähler bei Arbeitgebern gemeinsam?
Wissen Sie es? Na? Ich helfe Ihnen gern.
Zuerst einmal: Jeder einzelne dieser Vorstöße lässt sich als Angriff auf Demokratie und Freiheit deuten. Und, zweitens: Es sind allesamt Ideen und Initiativen aus dem Umfeld der Bundes-SPD, plus der von der SPD besetzten Ministerien.
Ich möchte mit Ihnen, auch aus aktuellem Anlass, über eine Teilmenge davon sprechen. Wir müssen reden über die immer aggressiver geführte Kampagne gegen regierungskritische Medien.
Kampagne
Der Duden schlägt als Definition für »Kampagne« vor: »gemeinschaftliche Aktion für oder gegen jemanden, etwas (bei der ideologische, politische Ziele im Vordergrund stehen)«.
Der Duden verlangt interessanterweise nicht, dass eine Kampagne zentral gesteuert sei, um eine solche zu sein. Es ist wohl impliziert. Was sonst würde eine Kampagne von einem sich selbst findenden »Mob« unterscheiden?
Bei der Kampagne nun, von der ich heute reden will, ist es völlig egal, ob sie zentral gesteuert wird oder ob sie sich spontan bildete. (Ich denke, es ist eine besondere Art »ideeller Steuerung«, doch der Effekt bleibt derselbe.) Betrachten wir einige Aspekte!
Eigenschaften
Im Vorlauf des Wahlkampfs zum Bundestag 2017 finden gehäuft Maßnahmen und Aktionen statt, die zwei Eigenschaften verbindet:
1. Sie richten sich gegen Meinungs- und Pressefreiheit, indem sie…
1.1. regierungskritische Meinungen via Vernichtung wirtschaftlicher Grundlage ausschalten wollen, oder
1.2. Zensurmechanismen in sozialen Medien einzurichten planen, oder
1.3. Vorgaben für »akzeptable« und inakzeptable Formulierungen (Neusprech: »Hass«) erstellen, oder
1.4. »offizielle« Wahrheit festlegen und davon abweichende »FakeNews« unter Umgehung des Rechtswegs zensieren möchten.
2. Sie werden häufig aus dem Dunstkreis der SPD heraus lanciert.
Diese Maßnahmen werden begleitet von einem rhetorischen Teppich, der bei kursorischer Rezeption eine Legitimation für beruflichen Vernichtung des politischen Gegners liefern könnte.
Betrachten wir einige Maßnahmen!
Hensel und Richel
Gerald Hensel ist ein politisch aktiver Digital-Stratege. Im November 2016 kündigte er seine Absichten für das kommende Wahljahr an. Er spricht über Front National und über AfD, und sein Fachurteil lautet: »Da mutiert etwas.« – und Donald Trump ist für ihn ein »obskurer Milliardär«. Seine Boykott-Kampagne gegen Achse des Guten und andere unabhängige Medien ging bekanntlich nach hinten los. (Er findet aber Trittbrett-Fahrer, die ihm nacheifern, der Freiheit vors Schienbein zu treten.)
Interessant an der Sache ist aber: In Berlin lechzen alle Agenturen, also auch Hensels (inzwischen: »ehemaliger«, mal sehen wie lange) Arbeitgeber »Scholz & Friends« nach dem Riesen-Etat zur Bekämpfung falscher Meinung (Neudeutsch: »Rechts« oder »Hass«), den das Familienministerium zur Bundestagswahl verteilen wird. (Jeder Berliner Dackel bellt an der Ecke, dass diese Kampagnen sich gegen die AfD richten. Habe ich so gehört, aber wer versteht denn schon, was das Bellen der Dackel uns sagen soll?) Und die Familienministerin Manuela Schwesig ist Mitglied der SPD. Nun gut, ist ein Zufall, alles weit hergeholt. Kein Grund, am demokratischen Kompass der SPD zu zweifeln. Sie kann ja nichts dafür, wer sich für den Etat ihres Ministeriums zu bewerben scheint.
Im Jahr 2017 versuchte sich dann auch Herr Mathias Richel am Online-Aktivismus gegen kritische Medien. Auf Twitter postete er mit Pathos und in Worten, die er größtenteils beherrschte, seine Kündigung des XING-Accounts. Dazu der ermunternde Aufruf: »Kurz und schmerzlos, das könnt ihr auch.« Ein Boykott, if there ever was one. Sein Ziel: XING zu bewegen, sich von Roland Tichy als Herausgeber zu trennen. Seine Erpressung schien erfolgreich. Die tatsächlichen XING-Kündigungen waren kaum spürbar, doch auf XING und Tichy prasselten Drohungen ein. Roland Tichy legte den Posten von sich aus nieder, um Schaden von XING abzuwenden. Der Zorn der Linken richtete sich ja gegen ihn, nicht gegen das Netzwerk.
Und jetzt wird die Sache wieder pikant: Mathias Richel schwebt keineswegs im politisch luftleeren Raum. Er ist kein bloßer »besorgter Bürger«. Richel war 2013 im Willy Brandt Haus für die SPD als Online-Aktivist tätig, aktuell ist er unter anderem mit D64 verbunden, dem SPD-nahen Digitalverein. Und ebenso wie Gerald Hensel hat auch Mathias Richel einen Plan für das Wahlkampfjahr 2017. Seiner ist immerhin von Michael Moore inspiriert. Richels Plan ist länger, Sie können ihn selbst nachlesen. Zwei Perlen daraus: »Jedes einzelne Bundestagsmitglied, das sagt, man müsse auf die AfD und Pegida zugehen und sich deren Argumente zu eigen macht, muss in einem Sturm aus Scheisse stehen.« »Es gibt eine Mehrheit links der Mitte im Land und alle, die in Zukunft diese realistische Mehrheitsbildung im Vorfeld ausschließen, gehört die Stimme entzogen.« (Für alle Richel-Zitate gilt: [sic])
Abgeordnete in einen »Sturm aus Scheisse« stellen? Diesen oder jenen gehört »die Stimme entzogen«? Besonders demokratisch hört sich das für mich nicht an. Auch der Rest nicht.
Aber jeder kann mal »mausrutschen«, und sei es viele Absätze lang. Doch spätestens wenn er sich auf seinem Blog dazu bekennt, die Autoren missliebiger Kommentare bis in die Schulen hinein zu verfolgen, wird es haarig.
Okay, das kann alles Zufall sein. Ein zu eifriger SPD-ler. Ein Genosse, auf der Suche nach Gerechtigkeit. Aber Moment. Herr Richel arbeitet für die Agentur TLGG, und zu deren Kunden zählt das Wirtschaftsministerium. Im Wirtschaftsministerium sitzt derzeit wer? Wichtige SPD-ler, unter anderem Sigmar Gabriel. Und Matthias Machnig. Letzterer ist »Erfinder« der berüchtigten »Kampa«, des SPD-Wahlkampfs nach US-Vorbild. Machnig ist vermutlich glücklich ausgelastet mit seiner Arbeit als Staatssekretär und hat keine Ambitionen, einen harten, halbverdeckten Online-Wahlkampf im Trump-Stil zu führen. Allerdings wäre das eine glatte Verschwendung seiner Fähigkeiten. Denn eigentlich ist er kein besonders qualifizierter Wirtschaftler; auch zum ranghöchsten Beamten hat er sich weder hochgedient noch qualifiziert. Er ist ein ziemlich kluger Mann und begabter Kampagnenschmied im Dienste seiner Partei. Und bekanntlich lässt die Katze das Mausen nicht und Beamte hat Gabriel in seinem Ministerium ohnehin genug. Wem will Herr Richel gefällig sein? Ich will keine Motive unterstellen. Um Renate Künast zu zitieren: »Fragen!« – Es wäre nur der Ordnung halber gut für den demokratischen Stil, wenn Herr Machnig sich von solchen Machenschaften distanzierte.
Herr Hensel und Herr Richel sind aber nicht allein. Gestern etwa fiel mir die Bundestags-Abgeordnete Saskia Esken auf. Sie ist Mitglied der – ach, Sie wissen schon welcher Partei. Und Sie hatte Air Berlin angemotzt, man möge keine Werbung mehr auf Breitbart schalten. Ohne Begründung, einfach mit Hinweis auf das anonyme Boykott-Projekt »Sleeping Giants«. Einen Tag später beugte sich Air Berlin. Das Wording: »FYI, blacklist ist angeordnet. VG Mario« – Die »neue SPD« würde mir Angst machen, wenn ich wüsste, dass es noch mehr Genossen gibt, die betreiben, was Frau Esken betreibt.
Liebe SPD, Ihr demokratischer Kompass ist bestimmt intakt, aber vielleicht wollen Sie bei ihren Wahlkämpfern und, ja, auch einigen Abgeordneten!, die Aufhängung der Kompassnadel neu ölen. Da hakt es gerade stellenweise.
          Herr Maas

          Aber gut, die SPD-Connection des Herrn Hensel war bemüht und die                    
          SPD-Connection des Herrn Richel war gewiss Zufall.
Reden wir über Herrn Maas. Der ist doch zweifellos SPD. (Obwohl einige Genossen das auch bei Herrn Maas gern bestreiten würden.) Es war Herr Maas, der einst gesagt hatte, Vorratsdatenspeicherung sei unvereinbar mit dem Grundgesetz – und sie dann einführte. Seit vielen Monaten nun arbeitet Maas darauf hin, Online-Medien insgesamt und Facebook im ganz Speziellen an die Online-Kandare zu legen. Sein Kampf gilt »HateSpeech« und den »FakeNews« – beides weit weg davon, juristisch definierte Begriffe zu sein. Maas träumt von der Wahrheitskommission. Dabei stammte eine der tödlichsten »FakeNews« dieser Legislatur-Periode eben von ihm.
Es war Maas, der im November 2015 sagte, es bestünde kein Zusammenhang zwischen Flüchtlingen und Terrorismus) – während bereits im September 2015 gegen Terrorverdächtige in Flüchtlingshäusern ermittelt wurde.
Der demokratische Kompass der SPD existiert gewiss, aber ich bin nicht sicher, ob Herr Maas nicht den seinen irgendwo verlegt hat. In so einem Ministerbüro kann es ganz schön chaotisch zugehen.
Familienministerium
Doch unser Justizminister ist nicht allein. In seinen politischen Zielen scheint er sich bestens mit Frau Manuela Schwesig zu verstehen.
Frau Schwesig haben wir bereits kennengelernt als Auftraggeberin der zig Millionen schweren Kampagne »Demokratie leben!«. Diese Kampagne gilt unter den Spatzen von Berlin als Anti-AfD-Kampagne, aber wer weiß schon genau, was das Gepiepse der Spatzen so bedeutet?
Die Kampagnen der Frau Schwesig inkludieren spannende Projekte wie das sektenartige »NoHateSpeech«. »NoHateSpeech« aber schlägt auf alles ein, was nicht regierungskonform Hurra schreit.
Fazit
Wahrscheinlich sind das alles nur Zufälle. Wahrscheinlich hat nichts davon mit irgendwas zu tun, wie heute so oft.
Sollte doch etwas mit etwas zu tun haben, würde ich die SPD inständig bitten, diese experimentelle »Kampa 2017« bald wieder abzublasen. Sie haben Angst vor »AfD über 25%«. Ich auch. Es wäre eine Revolution und diese Revolution wäre nicht minder »messy« als alle anderen Revolutionen. Doch was Sie treiben, ist »Selbstmord aus Angst vor dem Tod«. Sie fürchten, dass die AfD die Demokratie beschädigt. Doch im Moment wären Sie es, die mit Hammer und Sichel die Grundpfeiler der Freiheit malträtiert.
Doch ich gehe davon aus, dass dies alles »Einzelfälle« sind. Liebe SPD, pfeifen Sie ihre Mitglieder und Sympathisanten zurück. Sie werden die Wahlen ohnehin nicht gewinnen. Sie und ich wissen, dass Merkel so lange regieren wird, wie sie, ARD und ZDF es wollen. Sie könnten es aber vermeiden, in die Geschichtswikis einzugehen als diejenigen, deren Wahlkämpfer der Unfreiheit den Weg bereiteten."
Wie wahr, wie wahr!

Quelle: Tichys Einblick

Freitag, 6. Januar 2017

Terrorist Amri reiste mit 14 Identitäten quer durch Deutschland.

Außerdem war er wohl nach seiner Tat auf dem Berliner Weihnachtsmarkt noch durch Holland, Belgien und Frankreich gereist, ehe er in Mailand sein verdientes Ende fand!

Donnerstag, 5. Januar 2017

Gnadengewinsel.......

Es ist Zeit, dass sich der Westen von einigen Illusionen verabschiedet. Jihadisten besiegt man nicht mit kindischen Toleranzritualen.


"Als im Jahre 1950 chinesische Spezialeinheiten in die tibetische Hauptstadt Lhasa einmarschierten, stand die einheimische Bevölkerung an den ­Strassen und klatschte wie betäubt. Mit Klatschen verscheuchte man böse Geister. Die Priester hatten auf den Berggipfeln auch Gebetsfahnen und Gebetsmühlen aufgezogen und das Orakel befragt, welches die Auskunft gab, man solle den heiligsten aller Mönche, den damals 15-jährigen Dalai Lama, zum Staatsoberhaupt ernennen. Es half bekanntlich alles nichts. Tibet wurde in zwei Wochen militärisch unterworfen und ist bis heute ein Teil Chinas.
Die Beschwörungen der wehrlosen Tibeter erinnern an die Reaktionen westlicher Medien und Politiker auf Terroranschläge radikaler ­Jungmuslime. Wann immer einer dieser Fanatiker mit Axt, Bombe oder Lastwagen losgezogen ist, um möglichst viele Ungläubige zu töten, wie neulich wieder auf dem Weihnachtsmarkt in Berlin, wird reflexartig abgewiegelt und zur Mässigung aufgerufen.
Kindische Toleranzrituale
Und wer soll sich mässigen? Die Anhänger des salafistischen Todeskultes? Nein, deren Jagdobjekte: die Menschen der westlichen Kultur. Kerzen werden angezündet, Gottesdienste abgehalten, vor Pauschalverdächtigungen gewarnt. Letzteres befeuere die «Denkweise der Extremisten». «Hass und Terror haben keine Religion, kein Geschlecht, kein Herkunftsland», fasste Eurokrat Juncker nach dem jüngsten Berlin-Massaker die grosse Verleugnung der politischen Eliten zusammen. «Zusammenleben im Miteinander und in Offenheit» seien die «besten Waffen» gegen den Terror.
Diese rhetorisch flatternden Gebetsfähnchen müssen den Jihadisten wie das Gnadengewinsel eines in die Knie gezwungenen Gegners vorkommen. Es ist Zeit, dass sich der Westen von einigen Illusionen verabschiedet. Was die wirkliche «Denkweise der Extremisten» ist, zeigt sich beispielsweise bei Khalid Sheikh Mohammed, Mastermind der 9/11-Anschläge, ein «Genie des Bösen» und ein tiefreligiöser Muslim. Er schilderte einem CIA-Agenten, wie er 2002 dem Wall Street Journal-Reporter Daniel Pearl eigenhändig den Kopf abgeschnitten hatte. «Am schwierigsten war es, durch den Halswirbel zu kommen. Die Tötung war eine Offenbarung von Allahs Herrlichkeit und Macht.» Einen solchen Feind besiegt man nicht mit kindischen Toleranzritualen."
Quelle: Basler Zeitung

Mittwoch, 4. Januar 2017

Migranten in Schweden desillusioniert und frustriert: „Ihr habt unser Leben ruiniert“

"Das Leben in Schweden ist nicht so, wie es sich mancher Asylsuchende vorgestellt hat. In den schwedischen Medien beklagen Flüchtlinge nun die Lebensbedingungen im Land. "Wir sind Menschen und keine Tiere, die nicht essen und schlafen müssen!," klagt ein Asylbewerber aus Syrien.

25-jähriger Flüchtling deprimiert: Keine Haus, keine Frau
Jumaas Landsmann Mahmoud erklärte in einem am Dienstag gesendeten Interview im schwedischen Radio, dass er ein Haus brauche. Das kleine Zimmer, in dem er jetzt lebe, würde seine Chancen, eine Freundin zu finden, mindern. Der 25-Jährige betonte, höhere Erwartungen an sein Leben in Schweden zu haben.
Der aus Damaskus stammende Flüchtling sagte: „Ich hatte große Hoffnungen, ein privates Haus zu bekommen. Und dann geben sie mir diese Wohnung. Es ist wie ein Flüchtlingslager. Wo ist der Unterschied?“

Tja, so ist halt das Leben. Nix mit "mein Haus, meine Yacht, mein Auto, mein Pferd, meine Pferdepflegerin".......

ARD und ZDF - die Jubelperser des Merkel-Regimes. Hier die wahren Arbeitslosenzahlen


Samstag, 31. Dezember 2016

ZDF/Heute und ARD/Tagesschau - die Kings der Fake News

ARD und ZDF - die Lügenmedien mal wieder.....

Das altbekannte Neujahrsgelabere von Mutti Murksel

+++ Heute wird Bundeskanzlerin Angela Merkel wieder mit muttihaften Lächeln ihre Weiter-so-Neujahrsansprache halten.
Das Bundeskanzleramt hat die Rede bereits publiziert.
Wir geben sie an dieser Stelle ungekürzt wieder und halten einen Kommentar für überflüssig. +++